Die Stadt Porta Westfalica beabsichtigt, im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung
kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) eine
Interessenbekundung abzugeben und sich um Fördermittel für die energetische Sanierung
des Porta-Bades zu bewerben. Vertreter der Fraktionen wurden in einer Besprechung am
13.07.2023 im Porta-Bad informiert.

Das Verfahren ist in zwei Phasen untergliedert. Nach Einreichung der Projektskizzen in
der 1. Phase (Interessenbekundungsverfahren) beschließt der Haushaltsausschuss des
Deutschen Bundestags die zur Antragstellung vorzusehenden Projekte. Die 2. Phase
umfasst dann die eigentliche Beantragung der Bundesförderung in Form einer
Projektzuwendung (Zuwendungsantrag) nach Maßgabe der Verwaltungsvorschriften zu §
44 BHO durch die ausgewählten Kommunen.

Die Projektskizze ist bis spätestens 15.09.2023 digital einzureichen. Hierzu ebenfalls
erforderlich ist ein Ratsbeschluss. Ein noch nicht vorliegender Rats- bzw.
Kreistagsbeschluss kann im Förderportal easyOnline bis spätestens zum 6. Oktober 2023
digital nachgereicht werden

Ausführungen zur Projektskizze von Frau Schmidt:

Die Gesellschaft für das Badewesen erarbeitet aktuell die für die Antragstellung
notwendigen Unterlagen. Über den aktuellen Sachstand wird in der Sitzung berichtet,
spätestens für die Ratssitzung wird eine Ergänzungsvorlage erstellt.

Beratungsfolge / Termin / Beratungsergebnis

Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur / 12.09.2023 /

Bauausschuss / 12.09.2023

Haupt- und Finanzausschuss / 13.09.2023 / Die Mitglieder sind informiert.

Rat / 25.09.2023